Ersitzung

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Unter einer Ersitzung versteht man den Erwerb eines Rechtes durch qualifizierten Besitz während einer gesetzlich bestimmten Zeit. Sie führt also zu einem Rechtserwerb, der zur Folge hat, dass der bisherige Rechtsinhaber sein Recht verliert. Wird etwa ein Grundstreifen ununterbrochen mehr als 30 Jahre lang durch den Nachbarn – im guten Glauben, dass es sich um sein Grundstück handelt – genutzt, hat er diesen Grundstücksstreifen ersessen.

Besitz ist qualifiziert, wenn er als rechtmäßiger und redlicher Besitz vorliegt. Der rechtmäßige Besitzer ist zum Besitz berechtigt. Dafür ist Voraussetzung, dass der Besitz auf einem gültigen Titel beruht. Der Titel liegt meist in einem entsprechenden Rechtsgeschäft (z.B. Kaufvertrag) mit dem früheren Besitzer. Rechtmäßiger Besitzer ist nicht nur der Käufer (Kaufvertrag), sondern auch der Beschenkte (Schenkungsvertrag), der Darlehensnehmer (Darlehensvertrag), der Mieter (Mietvertrag) und der Faustpfandgläubige (Pfandvertrag). Bei Mangel eines solchen Titels ist der Besitz unrechtmäßig.

Redlicher Besitzer ist, wer aus wahrscheinlichen Gründen die Sache, die er besitzt, für die seinige hält („guter Glaube“). Wer jedoch weiß oder aus den Umständen heraus vermuten muss, dass die in seinem Besitz befindliche Sache einem anderen gehört, ist ein unredlicher Besitzer. Demnach geht die Redlichkeit schon verloren, wenn sich jemand nur aus leichter Fahrlässigkeit für berechtigt hält, während er es in Wahrheit nicht ist. So wird etwa der bloße Hinweis, dass man nicht Eigentümer eines Grundstück(teil)es sei, genügen, um den guten Glaube zu zerstören.

Ersitzbar sind nur private Vermögensrechte, die auch Gegenstand eines Besitzes sein können. Das sind hauptsächlich Eigentum und Dienstbarkeiten. Dienstbarkeiten sind auch an Schiabfahrten und Kundenparkplätzen ersitzbar. Daneben gibt es z.B. die Ersitzung von Fischereirechten, Wasserrechten und Bergbauberechtigungen. Zur Ersitzung bei Liegenschaften (Eigentum und Dienstbarkeiten) müssen zumindest 30 Jahre verstreichen. Bei Ersitzung gegenüber juristischen Personen (AG, GmbH, Kirche, aber auch Gebietskörperschaften d.h. Bund, Länder und Gemeinden) verlängert sich diese Frist auf 40 Jahre.

TIPP

Durch einzelne Bundes- und Landesgesetze wird der Ersitzungsgrundsatz in bestimmten Fällen durchbrochen: Grundsätzlich ausgeschlossen ist die Ersitzung von Flächen solcher Grundstücke, die bereits in den Grenzkataster einverleibt sind (§ 50 VermG). Das Wasserrechtsgesetz unterbindet die Ersitzung von öffentlichem Wassergut, das sind vor allem Gerinne, Flüsse und Seen im Eigentum der Republik Österreich. In Kärnten können öffentliche Straßenflächen nicht ersessen werden (Kärntner Straßengesetz).


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